Probleme mit Euro Kenzeichen & Zulassung

[Searider]

Eben im KTM Forum gefunden - weiss jemand mehr ??
und das zur Urlaubszeit :cognemur


Seit kurzem werden deutsche Autofahrer mit Euro-Kennzeichen im Ausland mit Bußgeldern bestraft, wenn in der Zulassungsbescheinigung der automatisiert eingedruckte Bindestrich noch vorhanden ist, obwohl er auf den neuen Euro-Kennzeichen fehlt. Bekannt sind Fälle aus Österreich und Italien, wo Bußgelder bis 500 Euro kassiert wurden. Diese Zulassungsbescheinigungen können ab sofort kostenlos bei den Zulassungsstellen des Landkreises umgetauscht werden.

Neue Zulassungspapiere werden generell ohne Bindestrich ausgestellt, bei Umschreibungen erkundigt sich die Zulassungsstelle, welche Art von Schildern angebracht ist, und stellt die Papiere entsprechend aus.

Die Rechtslage ist zwar eindeutig, da das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung bestätigt hat, dass das Kennzeichen in der Zulassungsbescheinigung mit oder ohne Trennungsstrich geschrieben sein kann. Beide Schreibweisen sind gleichberechtigt gültig. Betroffenen wird dennoch geraten: Wer ein Euro-Kennzeichen hat und ins Ausland reisen will, sollte seine Zulassungspapiere überprüfen. Wenn in den Papieren der Bindestrich noch enthalten ist, empfiehlt sich der Weg zur Zulassungsstelle. Dort wird die Änderung unbürokratisch und kundenfreundlich, nämlich kostenlos, durchgeführt.

[free-willi]

Da muß wohl was dran sein. Die auf der Zulassungsstelle sind schon fleißig am Papiere umtauschen. Hab heute meine Papiere auch noch schnell kurz vor dem Urlaub getauscht

[Joerg]

Tja, wem es zu unsicher ist, dem bleibt nur der schon viel genannte Rat :

Wer also ein Euro-Kennzeichen hat und ins Ausland reisen will, sollte seine Zulassungspapiere überprüfen. Wenn in den Papieren der Bindestrich noch enthalten ist, bleibt der Weg zur Zulassungsstelle nicht erspart.

Glaube aber kaum, dass man es sich in den Feriengebieten ernsthaft so mit den Urlaubern verscherzen möchte,
wäre, na sagen wir mal, unklug :ka5.

Da es ja schon mehrere Tage/Wochen die "Runde macht", hier noch aus

einem anderen Forum eine Antwort :

Hier die Antwort eines ADAC-Juristen:

...
vielen Dank für Ihre Anfrage zu Problemen in Österreich und Italien.

Derzeit gehen vermehrt Anfragen von besorgten Mitgliedern ein, welche von hohen Bußgeldern in
Österreich und Italien gehört haben, wenn das Kennzeichen nicht mit den Eintragungen
in der Zulassungsbescheinigung übereinstimmt. Dabei soll gerügt worden
sein, dass in den Zulassungsbescheinigungen vereinzelt ein Bindestrich
eingetragen ist, obwohl die Kennzeichen ohne Bindestrich geprägt wurden.

Die ordnungsgemäße Zulassung des Fahrzeugs steht auch im Falle der Eintragung eines auf
dem Kennzeichen nicht vorhandenen Bindestrichs nicht infrage, so dass eine derartige
Beanstandung durch ausländische Behörden unberechtigter Weise erfolgen
würde. Sollte es im Ausland zu Problemen mit der örtlichen Polizei
kommen, empfiehlt es sich, vor Ort einen Rechtsanwalt hinzuzuziehen und
gegen eine entsprechende Ahndung vorzugehen.

Der Bund-Länder-Fachausschuss für Zulassungsfragen hat sich gleichwohl des Problems angenommen
und beschlossen, dass die Entfernung des angesprochenen Bindestrichs in der
Zulassungsbescheinigung von Amts wegen bei der nächsten behördlichen
Befassung erfolgt; dies ist beispielsweise bei einer Ummeldung oder
Adressänderung der Fall.

Sollte ein betroffener Fahrzeughalter vor einer Fahrt ins Ausland Bedenken wegen des eingetragenen
Bindestrichs haben, so kann er jederzeit bei der örtlichen Zulassungsstelle eine
entsprechende Änderung der Zulassungsbescheinigung beantragen. Diese
Änderung ist grundsätzlich kostenpflichtig und kostet 10,20 Euro. Auf
Anfrage des ADAC haben einige Bundesländer erklärt, für diese Änderung
keine Gebühren zu erheben; ein Rechtsanspruch auf Kostenfreiheit besteht
gleichwohl nicht. Mitglieder sollten daher direkt der für sie
zuständigen Kfz-Zulassungsstelle abklären, inwieweit dort hierfür eine
Gebühr erhoben wird.

Abschließend ist anzumerken, dass der Juristischen Zentrale des ADAC keine konkreten Fälle von
einschlägigen Beanstandungen aus dem Ausland bekannt sind.
Wir hoffen, Ihnen mit dieser Auskunft behilflich gewesen zu sein.

Mit freundlichen Grüßen
Markus Heberlein

Markus Heberlein
ADAC Juristische Zentrale
Internationales Recht





Möge sich jeder seinen Teil dazu denken (ich würde nix ändern lassen, habe
da mal was rot gekennzeichnet in der Antwort :ka5).

[Ferdi]

ich glaub das ist wieder so eine "urban legend", bei uns sagt man Scheisshausgerücht :naughty

[berny]

in der Kronenzeitung wurde das Innenministerium zu dieser Sache befragt, mit dem Ergebnis, dass in Österreich bei den Behördenkein einziger Fall einer derartigen Bestrafung bekannt ist.
Mich würde das auch rechtlich wundern, da die Papiere ja in Ordnung sind, die ganze Sache den deutschen Behörden obliegen und ich ja als Österreicher aufgrund internationaler Abkommen die deutsche Zulassung akkzeptieren muß.

Wenn, dann würde ich das der Behörde anzeigen und die würden den Mißstand nach Deutschland weiterleiten, es stellt aber vermutlich keine Verwaltungsübertretung in Österreich da, nach der ich strafen könnte.

Man sollte also nicht immer alles glauben, was so in Foren erzählt wird (hmmmm, also auch nicht meine Ausführungen :lachen )

[Heiko-L]

Hi!
Bei uns stand kürzlich ein Bericht darüber in der Zeitung.
Angeblich sollen beide Varianten - mit und ohne Bindestrick ihre Gültigkeit haben.
Ich habe erstmals hier von angeblichen Problemen im Ausland gehört.

[goeberl]

das mit dem bindestrich ist eine sache, aber was mit persönlich schon passiert ist, ist, dass andere länder mit anderen schreibweisen probleme haben. ich hab ein Ö im namen. für die meisten ist klar, dass man das im englischen sprachraum als OE schreibt. aber erklär das mal einem spanischen juristen:cognemur. der hat sich bei meinem reisepass hinten und vorne nicht ausgekannt. auf der seite mim foto steht der name oben mit Ö und in der computerlesbaren zeile unten mit OE.

lg martin

[Heiko-L]

Hi!
Was erwartest du aber auch so viel Sprachkenntnisse im Ausland.